Search results for tag #demokratie
@bfdi
Jetzt muss das #BfDi aufpassen abgeschafft zu werden weil die Bundesbeauftragte sich gegen die Abschaffung des #IFG stellt. Wie auch andere schon anmerkten ist das #Informationsfreiheitsgesetz ein wichtiger Bestandteil unserer #Demokratie und darf nicht durch #Merz abgeschafft werden. Durch das IFG haben die Bürger:innen die Möglichkeit Dokumente von der Regierung einzufordern und #Transparenz zu schaffen.
#InformationsfreiheitsGesetz #IFG #FediLaw #Legal #DEpol #USpol
Da hat sie absolut Recht, denn nur so konnten engagierte Rechtsanwälte in den #USA diese vergangene Woche die #SignalGate-Affäre der #US-Regierung gerichtlich an den Pranger stellen.
Dass es nur auf bundes- & nicht auf landesebene gilt, ist eigentlich skandalös. "Accountablity" ist eigentlich einer DER zentralen #Demokratie-Garanten. Dazu ist #Transparenz der politisch Handelnden und der öffentlichen Verwaltung unabdingbar.
Von wegen Souveränität: Deutschland will #Spitzel-Software von #Palantir flächendeckend einsetzen
"Die #Polizei soll #bundesweit mit den US-#Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter #Thiel ein erklärter Gegner der #Demokratie"
https://www.derstandard.at/story/3000000262763/deutschland-will-spitzel-software-von-palantir-flaechendeckend-einsetzen
#Koalitionsverhandlungen: Weg frei machen für gemeinwohlorientierte soziale Medien!
Öffentliche Stellen können Vorbild sein und demokratische Medien bereits durch ihre Nutzung fördern.
Unsere #SocialMediaMatrix bietet Orientierung mit einem Vergleich von #X #Bluesky #Threads & #Mastodon nach 50 Kriterien:
👉 https://www.social-media-matrix.king-consult.de
(Übertragbar auf #Instagram, #TikTok & Co.)
Zitat von @frebelt , hier das ganze Statement:
https://king-consult.de/sites/default/files/2025-03/Pressemitteilung%20Ergebnisse%20Koa-AG%20Digitales%20M%C3%A4rz%202025.pdf
#Demokratie #digital #SocialMedia #SocialWeb
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Auf dem Bild ist auf blauem Hintergrund ein Zitat zu lesen: „Es ist richtig und notwendig, die privaten Social-Media-Plattformen der
Digitalkonzerne zu regulieren. Eine bessere digitale Kommunikation erreichen wir langfristig aber nur, wenn gleichzeitig
gemeinwohlorientierte SocialMedia-Lösungen wirksam gefördert werden“. Darunter ist ein Foto einer Person, daneben steht: Friedemann Ebelt, Communication & Mastodon-Expert.
www.king-consult.de
social-media-matrix.king-consult.de
🚨⚡ CDU/CSU will Zugang zu staatlichen Informationen einschränken – das darf nicht passieren!
Die Union fordert im Verhandlungspapier zur Staatsmodernisierung die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes. Weniger Zugang zu staatlichen Informationen? Ein Rückschritt für Demokratie & Vertrauen in die Politik! 🚫
Wir brauchen mehr Transparenz, nicht weniger. Unsere Forderung: Ein Bundestransparenzgesetz mit klarem Rechtsanspruch auf Open Data!
#Transparenz #OpenData #Demokratie #CDUCSU
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links oben: Union plant Abschaffung von Informationsfreiheitsgesetz. Zitat von Jan-David Franke, Projektmanager Politik & Öffentlicher Sektor: "Es ist absurd, dass die Arbeitsgemeinschaft für Staatsmodernisierung sich in ihrem Papier zum Ziel setzt, das Vertrauen der Bürger*innen in den Staat zu stärken, aber die Union gleichzeitig Transparenz abbauen will."
Wir unterstützen die Kampagne #DuEntscheidest, die heute startet! ♥️ Die Bundestagswahl 2025 rückt näher – und mit ihr die Frage, welche Werte unsere Gesellschaft zusammenhalten. Das Bündnis „Zusammen für Demokratie“, ein Zusammenschluss aus 70 zivilgesellschaftlichen Organisationen, setzt deshalb ein starkes Zeichen für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Informationen zum Bündnis unter: https://zusammen-fuer-demokratie.de
Überall in Deutschland werden nun Banner mit klaren Botschaften an Kirchen, Gewerkschaftshäusern, sozialen Einrichtungen und Vereinen angebracht.
Sie machen sichtbar: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie braucht unser Engagement - dauerhaft und überall dort, wo Menschen zusammenleben.
#DuEntscheidest #Demokratie #menschenrechte #humanrights #zusammenhalt #kirche #katholisch #erzbistumbamberg #bamberg
🇺🇦@ulrichkelber Das ist schlicht unverantwortlich. #PeterThiel ist der Financier von #JDVance, der sich dem #Trumpismus zugewandt hat und aktiv die #Demokratie aushöhlt, indem er nutzlose Kulturkämpfe anfeuert mit dem #Kampfbegriff #woke. Weiterhin ist Peter Thiel ein Teil der #Privatstadtbewegung, über welche der Soziologe #AndreasKemper forscht. Es geht um die Etablierung von Zonen, die nicht mehr unter das allgemein gültige Rechtsgebiet eines Staates fallen sollen mit dem Ziel Wohlhabende innerhalb dieser Städte anzusiedeln und damit #Steuerzahlungen zu vermeiden.
Jetzt zum Nachschauen: Bits & Bäume Policy Lab - Digitale Souveränität für eine wehrhafte #Demokratie.
Die enge Zusammenarbeit von Tech-Unternehmen mit autokratischen Kräften zeigt, wie sehr diese digitale Infrastrukturen nach ihrem Willen formen können. Das gefährdet nicht nur Nutzer*innen, die auf diese Plattformen angewiesen sind, sondern auch die Demokratie selbst.
U.a. mit
@kattascha @alexandrageese @frankeschoen.
@tazgetroete „Das Fundament einer Demokratie ist nicht Vertrauen.
Ein gesundes demokratisches Fundament ist wertschätzendes Misstrauen.“
🤔
Und deswegen brauchen wir ganz viele Regeln? Jede_r muss jede_n kontrollieren? Rechtfertigung somit die Schwester von Handeln?
🤔
Sind das Fundament der #Demokratie nicht Respekt und #Verantwortung? Und entsteht Gemeinsamkeit ohne ein Mindestvertrauen in die Integrität der anderen?
#Zivilgesellschaft fordert digitale #Brandmauer zum Schutz der #Demokratie – ein gemeinsamer Forderungskatalog
Ein breites Bündnis von mehr als 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen, fordert die #Union und #SPD zur Errichtung einer „digitalen Brandmauer“ auf. Mit zwölf konkreten Forderungen sollen in der kommenden Bundesregierung #Grundrechte, #Menschenrechte und Demokratie im digitalen Raum gestärkt und vor Missbrauch geschützt werden.
Unsere Kernforderungen umfassen drei zentrale Bereiche:
💫 Ein klares Bekenntnis gegen staatliche Überwachung, einschließlich des Verbots biometrischer Massenüberwachung,
💫 Umfassender Schutz der IT-Sicherheit und Verschlüsselung für alle Bürger:innen,
💫 Wirksame Regulierung von Tech-Konzernen und Stärkung digitaler öffentlicher Räume.
Ganzer Forderungskatalog: https://blog.fiff.de/digitale-brandmauer-demokratie/
Dank an @D64eV @CCC @superrr @loadev @okfde @amnesty_digital_de @digiges @humunion @kleindatenverein @topio und vielen weiteren
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Logoteppich
Extremistische Einstellungen nehmen zu, besonders bei jungen Erwachsenen. Das belegt der neue #MOTRA-Bericht. Für Extremismusprävention braucht es Forschung! Deshalb fördern @bmi, #BMFSFJ und wir den MOTRA-Verbund mit zehn Millionen Euro.
👉 www.motra.info
🗨️ Kommentare erwünscht: Was sollte beim Thema Extremismus noch intensiver beforscht werden?
#Radikalisierung #BKA #Extremismus #Demokratie
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Das Cover des neuen Berichtes des MOTRA-Verbunds.
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Die Vizepräsidentin des BKA, Helen Albrecht, bei der Vorstellung des MOTRA-Monitors 2023/24.
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Der Verbundkoordinator des MOTRA-Verbunds, Dr. Uwe Kemmesies, bei der Vorstellung des MOTRA-Monitors 2023/24.
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Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des MOTRA-Verbunds bei der Vorstellung des MOTRA-Monitors 2023/24.
#Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern: Online-#Plattformen brauchen Kontrolle
Gemeinsamer offener #Brief an die Parteien der aktuellen Sondierungsgespräche für die zukünftige Regierung Deutschlands
Nicht erst die jüngsten Entwicklungen nach der US-Wahl unterstreichen die Gefahren für Demokratien, die von großen Online-Plattformen ausgehen. Daher müssen sie wirksam reguliert und um gemeinwohlorientierte Alternativen ergänzt werden.
Dies fordert eine breite #Allianz aus Vertreter:innen der #Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Verbraucherschutz, Kirchen und Digitalwirtschaft in einem offenen Brief an #Union und #SPD.
Zentral sind dabei drei Handlungsfelder:
💫 Bestehende Regulierung wirkungsvoll umsetzen
💫 Regulierung zielgerichtet ergänzen
💫 Gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufbauen und stärken
Der ganze Brief findet sich hier: https://blog.fiff.de/demokratie-schutzen-gemeinwohl-fordern-online-plattformen-kontrolle/
+++ #Demokratie schützen, Selbstbestimmung fördern: Über 75 Organisationen und Bündnisse fordern wirksame Kontrolle digitaler Plattformen +++
Gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von mehr als 75 NGOs, Kirchen, (Wirtschafts-)Verbänden und Bündnissen mit über 1.000 Mitgliedsorganisationen fordern wir die Verhandlungsführenden von CDU/CSU und SPD in einem heute veröffentlichten Brief auf, die Kontrolle von Online-Plattformen und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung auf die Agenda der Sondierungsgespräche zu setzen!
Die Marktmachtkonzentration und die Kontrolle der Plattformen durch einige Tech-Unternehmen, sind ein Risiko für Europas digitale Souveränität, Menschenrechte und Demokratie!
Unsere Forderungen:
👉Bestehende Regulierung wirkungsvoll umsetzen
👉Regulierung zielgerichtet ergänzen
👉Gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufbauen und stärken
Mehr in unserem offenen Brief:
https://www.germanwatch.org/sites/default/files/2025-03/Offener%20Brief_Demokratie%20sch%C3%BCtzen%20Gemeinwohl%20f%C3%B6rdern_Online-Plattformen%20brauchen%20Kontrolle.pdf
+++ #Demokratie schützen, Selbstbestimmung fördern: Über 75 Organisationen und Bündnisse fordern wirksame Kontrolle digitaler Plattformen +++
Gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von mehr als 75 NGOs, Kirchen, (Wirtschafts-)Verbänden und Bündnissen mit über 1.000 Mitgliedsorganisationen fordern wir die Verhandlungsführenden von CDU/CSU und SPD in einem heute veröffentlichten Brief auf, die Kontrolle von Online-Plattformen und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung auf die Agenda der Sondierungsgespräche zu setzen!
Die Marktmachtkonzentration und die Kontrolle der Plattformen durch einige Tech-Unternehmen, sind ein Risiko für Europas digitale Souveränität, Menschenrechte und Demokratie!
Unsere Forderungen:
👉Bestehende Regulierung wirkungsvoll umsetzen
👉Regulierung zielgerichtet ergänzen
👉Gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufbauen und stärken
Mehr in unserem offenen Brief:
https://www.germanwatch.org/sites/default/files/2025-03/Offener%20Brief_Demokratie%20sch%C3%BCtzen%20Gemeinwohl%20f%C3%B6rdern_Online-Plattformen%20brauchen%20Kontrolle.pdf
📢 Die CDU/CSU stellt mit ihrer Anfrage zur "politischen Neutralität" zivilgesellschaftliche Organisationen unter Generalverdacht. Das ist ein Angriff auf demokratisches Engagement!
Zivilgesellschaft ist und muss #nichtneutral sein - sie muss Position beziehen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit. Gerade jetzt braucht es mehr Rückendeckung für Organisationen statt Einschüchterung.
Gemeinsam für eine lebendige Demokratie! ✊ #Zivilgesellschaft #Demokratie
@tazgetroete besonders der sowjetische #kommunismus hielt den #kapitalismus lange im Zaum. Mit dem Fall der #mauer wurde letzterer nicht nur zügellos, sondern zeigt nun auch die ihm eigene hässliche Fratze. #demokratie als wohlfühlort hört 2025 auf, zu existieren. Demokratie muss jetzt #wehrhaft, widerständig & für alle überzeugend sein. Viel Arbeit. #merz #blackrock #scholz #cumex #sozialpolitik #schuldenbremse @SPDde #afd #cdu #putin #usa #trump #musk
Hi @digitalcourage,
wir brauchen dringend 3-Strikes für #Grundrechtssaboteure in #Parlamenten und Behörden. #Wehrhafte #Demokratie endlich auch gegen ihre Feinde im Apparat!
✖️ Nutzt eure Stimme – wählt! Für eure Zukunft und die der nächsten Generationen.
Eure Wahl hat Einfluss – auf die heutige Gesellschaft und auf das Leben der Kinder und Jugendlichen von morgen.
Sprecht mit jungen Menschen über die Bedeutung von Wahlen. Erklärt ihnen, warum sie wichtig sind und zeigt, wie Demokratie funktioniert.
Eure Stimme ist mehr als nur eine Entscheidung – sie ist ein Signal für die Zukunft.
#Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl #Demokratie #FediEltern
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Nutzt eure Stimme – wählt! Für eure Zukunft und die der nächsten Generationen.
Bildnachweis Grafik Personen:
© Accent | adobe.stock.com
© Rehana | adobe.stock.com
© nosyrevy | adobe.stock.com
Bitte hört Euch diese Folge an.
Alles gesagt.
Nun endlich auch eingetroffen: Postkarten und Aufkleber der Kampagne „Zusammen für Demokratie“. Sie können ab sofort im Digitalcourage-Shop bestellt werden. https://shop.digitalcourage.de/buendnis-zusammen-fuer-demokratie-materialien/
#Demokratie #BundestagsWahl2025 #BT_Wahl_2025 #btw25
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Die Bilder zeigen verschiedene Printmaterialien der Kampagne mit dem Slogan „ZUSAMMEN FÜR DEMOKRATIE.“
1. Erstes Bild: Eine Reihe von Postkarten mit politischen Botschaften wie „Rassismus ist keine Meinung“ und „Wir wollen solidarisch zusammenleben.“ Die Karten haben ein klares, minimalistisches Design mit schwarzer Schrift auf weißem Hintergrund und einem bunten Farbstreifen am unteren Rand.
2. Zweites Bild: Eine ähnliche Gestaltung, diesmal mit Aufklebern. Auch hier stehen zentrale Aussagen für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte im Fokus. Der Farbstreifen ist am oberen und unteren Rand zu sehen.
Beide Bilder zeigen Material einer politischen Kampagne, die für ein solidarisches und demokratisches Miteinander wirbt.
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Die Bilder zeigen verschiedene Printmaterialien der Kampagne mit dem Slogan „ZUSAMMEN FÜR DEMOKRATIE.“
1. Erstes Bild: Eine Reihe von Postkarten mit politischen Botschaften wie „Rassismus ist keine Meinung“ und „Wir wollen solidarisch zusammenleben.“ Die Karten haben ein klares, minimalistisches Design mit schwarzer Schrift auf weißem Hintergrund und einem bunten Farbstreifen am unteren Rand.
2. Zweites Bild: Eine ähnliche Gestaltung, diesmal mit Aufklebern. Auch hier stehen zentrale Aussagen für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte im Fokus. Der Farbstreifen ist am oberen und unteren Rand zu sehen.
Beide Bilder zeigen Material einer politischen Kampagne, die für ein solidarisches und demokratisches Miteinander wirbt.
Maximale Arbeitsüberlastung – aber für die gute Sache! Digitalcourage stemmt gerade die Banner- und Plakataktion des Bündnisses „Zusammen für Demokratie“, bei dem wir eine von 68 Partnerorganisationen sind. 500 Großbanner sind schon raus – und die Bestellungen reißen nicht ab. Bald schmücken sie Kirchtürme, Fassaden, Gartenzäune und Glastüren, um klarzumachen: Demokratie verteidigen ist jetzt angesagt!
Übrigens: Wir kommunizieren ausschließlich im föderierten, ActivityPub-basierten Fediverse – denn dezentrale Netze sind die Zukunft. Die Banner bleiben übrigens auch nach dem Wahltag am 23. Februar relevant. Also, bist Du dabei? Hier bestellen:
👉 https://shop.digitalcourage.de/buendnis-zusammen-fuer-demokratie-materialien/
#Demokratie #BundestagsWahl2025 #BT_Wahl_2025 #bt2025 #btw2025
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Das Bild zeigt eine Arbeitsumgebung, in der Plakate mit politischen Botschaften des Bündnisses „Zusammen für Demokratie“ sortiert und gerollt werden. Eine Person sitzt an einem Tisch und ordnet die Plakate. Auf den Tischen und in Kisten befinden sich verschiedene Plakate mit Texten wie „Rassismus ist keine Meinung. Wir wollen Vielfalt leben.“ oder „Eine gerechte Gesellschaft ist eine Aufgabe, kein Traum. Wir wollen Veränderungen gemeinsam gestalten.“ Zudem sind Gummibänder, Verpackungsmaterialien und einige bereits gerollte Plakate sichtbar. Die Szene vermittelt gibt einen guten Eindruck der Vorbereitungsaktion für die Kampagne für eine Verteidung der Demokratie.
Unsere Einstellungen, Werte und Haltungen prägen unser Handeln – auch in der Demokratie.
Wie lässt sich Demokratiefähigkeit fördern? Warum sind Offenheit und Empathie so wichtig? 🤝
Den „Referenzrahmen für Kompetenzen für eine demokratische Kultur“ entwickelte der Europarat ab 2017. Dieser ist auf den Schaubildern leicht modifiziert dargestellt.
#demokratie #Kinderrechte #Bildung #FediEltern
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Das Schaubild enthält folgenden Text:
Einstellungen
• Aufgeschlossenheit gegenüber kultureller Diversität und unterschiedlichen Überzeugungen, Weltanschauungen und Praktiken
• Respekt
• Gemeinwohlorientierung
• Verantwortung
• Selbstwirksamkeit
• Toleranz für Mehrdeutigkeit
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Das Schaubild enthält zentrale Kompetenzen aus dem Referenzrahmen für eine demokratische Kultur:
• Werte
• Einstellungen
• Fähigkeiten
• Wissen und kritisches Denken
Diesen entwickelte der Europarat ab 2017.
@wetell Geht wählen! Gegen den #Faschismus und deren Sympathisanten! Wir müssen uns unsere Freie #Demokratie zurückholen.
ich möchte hoffen, dass die Mehrheit, die da gerade im #Bundestag #Faschisten und ihren #Steigbügelhaltern bei der Demontage der #Demokratie applaudiert, nicht der #Mehrheit der Menschen in #Deutschland entspricht. Bitte. So tief dürfen wir (Menschen hier draußen im Land) niemals sinken!
🔎 Was bedeutet es, Werte wie Respekt, Toleranz und Gerechtigkeit zu leben? Demokratiefähigkeit zu fördern beginnt mit der Vermittlung grundlegender Werte.
💡 Werte
• Wertschätzung der Menschenwürde und Menschenrechte
• Wertschätzung kulturelle Diversität
• Wertschätzung von Demokratie, Gerechtigkeit, Fairness, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit
Was bedeuten diese Werte in eurem Alltag?
#bildung #demokratie #FediEltern
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Werte:
• Wertschätzung der Menschenwürde und Menschenrechte
• Wertschätzung kulturelle Diversität
• Wertschätzung von Demokratie, Gerechtigkeit, Fairness, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit
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Der Kompetenzrahmen für eine demokratische Kultur berücksichtigt:
• Werte
• Einstellungen
• Fähigkeiten
• Wissen und kritisches Denken
Der Europarat entwickelte den Referenzrahmen ab 2017.
🔎 Prof. Dr. Markus Gloe geht in der Fachzeitschrift #BzKJAKTUELL 2/2023 auf das Thema "Demokratie, Demokratiegefährdung und Demokratiekompetenzen in Zeiten der digitalen Transformation" ein. Hier geht es zum Artikel: ▶️ https://www.bzkj.de/bzkj/service/publikationen/bzkj-aktuell/demokratie-demokratiegefaehrdung-und-demokratiekompetenzen-in-zeiten-der-digitalen-transformation-225158
🔎 Das Diskursformat #zukunftswerkstatt der @BzKJ beschäftigt sich im Schwerpunkt auch mit der „Gefährdung der Demokratiefähigkeit“. Weitere Infos dazu gibt es hier: ▶️ https://www.bzkj.de/bzkj/zukunftswerkstatt
🔎 Demokratiefähigkeit 💡 ist ein vielschichtiges Thema. Der „Referenzrahmen für Kompetenzen für eine demokratische Kultur“ zeigt, wie wichtig es ist, gerade auch bei Kindern und Jugendlichen die Demokratiefähigkeit zu fördern.
💡 Werte
💡 Haltungen
💡 Fähigkeiten
💡 Wissen und kritisches Verstehen
Der Europarat entwickelte den Referenzrahmen ab 2017. Dieser ist auf dem Schaubild leicht modifiziert dargestellt.
#Demokratie #FediEltern #Bildung #digitaleTeilhabe #Jugendmedienschutz #Kinderrechte
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Das Schaubild listet Kompetenzen für eine demokratische Kultur auf:
Werte:
• Wertschätzung der Menschenwürde und Menschenrechte
• Wertschätzung kulturelle Diversität
• Wertschätzung von Demokratie, Gerechtigkeit, Fairness, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit
Haltungen:
• Aufgeschlossenheit gegenüber kultureller Diversität und unterschiedlichen Überzeugungen, Weltanschauungen und Praktiken
• Respekt
• Gemeinwohlorientierung
• Verantwortung
• Selbstwirksamkeit
• Toleranz für Mehrdeutigkeit
Fähigkeiten:
• Selbstständige Lernkompetenzen
• Analytisches und kritisches Denken
• Zuhören und Beobachten
• Flexibilität und Anpassungsfähigkeit
• Sprach- und Kommunikationsfähigkeiten
• Empathie
• Konfliktlösungskompetenzen
Wissen und kritisches Verstehen:
• Wissen und kritisches Selbstverstehen
• Wissen und kritische Bewertung von Sprache und Kommunikation
• Wissen und kritisches Verstehen der Welt: Politik, Recht, Menschenrechte, Kultur, Kulturen, Religionen, Geschichte, Medien, Wirtschaft, Umwelt und Nachhaltigkeit
BzKJ zu Faktenchecks bei Meta 📌 Demokratiefähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Gefahr
Die @BzKJ ist besorgt über die Ankündigungen von Meta-Chef Zuckerberg, Faktenchecks auf seinen Plattformen in den USA einzustellen. Desinformation, Hass und Hetze haben in Angeboten für Kinder und Jugendliche nichts zu suchen.
Hier geht es zur Pressemitteilung: https://www.bzkj.de/bzkj/service/alle-meldungen/demokratiefaehigkeit-von-kindern-und-jugendlichen-in-gefahr-254244
#Kinderrechte #Faktencheck #Kinderrechte #Jugendmedienschutz #FediEltern #Bildung #Demokratie
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Erster Teil des Zitats von Sebastian Gutknecht, Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz: „In einer demokratischen Gesellschaft haben Desinformation, Hass und Hetze keinen Platz, besonders nicht auf Plattformen, die von jungen Menschen genutzt werden."
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Zweiter Teil des Zitats von Sebastian Gutknecht, Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz: „Die BzKJ unterstützt die klare Haltung der Europäischen Kommission zur Verbindlichkeit des europäischen Rechtsrahmens. Die im digitalen Raum geltenden Kinderrechte, wie das Recht auf digitale Teilhabe, lassen sich nur verwirklichen, wenn die Plattformanbieter ihrer Verantwortung und ihren gesetzlichen Verpflichtungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz nachkommen."